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Hartz IV - In Hagen maximal 4,40 EURO pro Quadratmeter Unterkunftskosten

21.11.2004

Im Zusammenhang mit den Änderungen durch die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe teilt der Fachbereich Jugend und Soziales der Stadt Hagen folgendes mit: Bei der Berechnung der Leistungen des Arbeitslosengeldes II werden auch Unterkunftskosten und Heizkosten berücksichtigt.

Dabei ist grundsätzlich nur eine Finanzierung der angemessenen Kosten vorgesehen. Die Höhe dieser angemessenen Unterkunftskosten richtet sich zur Zeit nach den Regelungen in Verbindung mit der Gewährung von Sozialhilfe.

Die Beurteilung der zu berücksichtigenden Aufwendungen bezieht sich auf die Kosten je Quadratmeter und die Größe der Wohnung. Danach ist für den Bereich der Stadt Hagen von angemessenen Unterkunftskosten auszugehen, wenn je Quadratmeter Wohnfläche für die Miete ( ohne Nebenkosten ) maximal 4,40 zu zahlen sind.

Als Höchstwerte für den erforderlichen Wohnraum werden für eine Einzelperson 45 m², für zwei Personen 60 m² und jede weitere jeweils zusätzliche 15 m² angesehen. Daraus ergeben sich z.B. angemessene Unterkunftskosten bei einer Einzelperson von 198,00 monatlich ( 45 m² X 4,40 ). Ist der Wohnraum zwar größer als 45 m², die Belastung für die Kaltmiete aber nicht höher als 198,00 , handelt es sich immer noch um angemessene Unterkunftskosten.

Bei der Prüfung der Angemessenheit der Kosten sind aber auch Besonderheiten des Einzelfalls zu berücksichtigen, die dazu führen können, dass auch in begründeten Fällen höhere Kosten anerkannt werden. Sollte sich aber ergeben, dass die Kosten nicht angemessen sind, können die tatsächlichen Aufwendungen für einen Zeitraum von in der Regel sechs Monaten angerechnet werden, wenn eine Veränderung z.B. durch Wohnungswechsel oder Untervermietung nicht schneller erreicht werden kann.

Wenn eine Senkung der Kosten nur durch einen Wohnungswechsel möglich ist, soll die Zustimmung der Behörde vor Abschluss eines Vertrages eingeholt werden, die dann erteilt werden soll, wenn der Umzug erforderlich ist und die Aufwendungen für die neue Unterkunft angemessen sind. Nur bei vorher erfolgter Zustimmung für die Anmietung kann es auch zu einer Finanzierung von Wohnungsbeschaffungskosten, Kaution und Umzug kommen.

Derzeit kann noch nicht angegeben werden, in welchem Umfang sich Veränderungen ergeben werden, da die Daten zu den Unterkunftskosten bei den bisherigen Beziehern von Arbeitslosenhilfe noch nicht vollständig vorliegen. Es wird vermutet, dass es sich nicht um eine große Anzahl handelt.

Die zu einem späteren Zeitpunkt von einer Veränderung betroffenen Leistungsempfänger werden rechtzeitig informiert und entsprechend beraten.



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