Neuer Oberbürgermeister 100 Tage im Amt
21.01.2005
Hundert Tage ist Oberbürgermeister Peter Demnitz am Samstag (22. Januar) im Amt. Für ihn kein Grund für eine kleine Verschnaufpause. Mit den Beigeordneten der Stadt und den rund fünfzig Amtsleitern ist Peter Demnitz zwei Tage zur Amtsleitertagung in Münster.
Dort diskutieren die Spitzen der Verwaltung seit Freitag, wie sich Hagen auf die Bevölkerungsentwicklung in den kommenden 15 Jahren einstellen soll.
Peter Demnitz hat dafür die Devise ausgegeben: Den Bevölkerungsrückgang nicht als Risiko, sondern auch als Chance begreifen. Peter Demnitz lässt sich keine Zeit, schon kurz nach seiner Amtsübergabe große Themen wie die Bevölkerungsentwicklung anzugehen. Wir brauchen endlich ein Zukunftsszenario, wie sich Rat und Verwaltung angesichts des drastischen Bevölkerungsrückgangs aufstellen sollen.
Peter Demnitz hat den Wechsel ins Amt des Oberbürgermeisters gut verdaut: Zwar sind die Termine für den früheren SPD-Fraktionsvorsitzenden und Unterbezirksgeschäftsführer noch einmal mehr geworden. Doch reagiert Peter Demnitz darauf in seiner gelassenen Form: Mit meiner Lebenspartnerin Uschi Metz versuche ich, mein bisheriges Leben so weit wie möglich beizubehalten.
Dazu gehören auch weiterhin der Einkaufsbummel in Hagen oder auch mal ein Gaststätten-Besuch. Peter Demnitz beim Rückblick auf die ersten hundert Tage: Nur der aktive Sport hat ziemlich gelitten. Schade. Hagens neuer Oberbürgermeister wird seit seinem ersten Amtstag natürlich von den Sorgen geplagt, die sein Vorgänger Wilfried Horn bis zum letzten Amtstag hatte.
Ganz vorn steht dabei natürlich die äußerst prekäre Haushaltssituation der Stadt. Und hier setzt Demnitz eindeutig auf Kontinuität. Auf seiner ersten Personalversammlung mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hagener Verwaltung im November hat er denn auch deutlich gemacht, dass am eingeschlagenen Konsolidierungskurs kein Weg vorbeigeht. Auch andere schwierige Aufgaben begegneten dem neuen Oberbürgermeister kurz nach seinem Amtsantritt im Oktober.
So die Umsetzung der Reform für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, kurz genannt Hartz IV: Dies hat insbesondere die Beschäftigten des Fachbereichs Jugend und Soziales bis zum Umfallen in Anspruch genommen. Doch letztlich haben wir auch in Hagen diese Jahrhundertaufgabe gemeistert.
Jetzt liegt es Peter Demnitz vor allem am Herzen, dass auch der zweite Schwerpunkt der Reform zum Tragen kommt: Das Prinzip Fördern, nämlich die Vermittlung in Arbeit. Bekämpfung von Ausbildungs- und Arbeitslosigkeit: Zwei Themen, die Peter Demnitz besonders auf den Nägeln brennen. Ein Vorbild soll die Stadt sein bei der Bereitstellung von Ausbildungsplätzen: Ihre Zahl soll 2005 deutlich erhöht werden.
Bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit setzt er insbesondere auf die weitere Neuansiedlung von Unternehmen. Ihren Interessen noch stärker entgegenzukommen, ist der Grund für sein Vorhaben, in seinem direkten Arbeitsumfeld eine Lotsenfunktion zu schaffen, die sämtliche Behördenangelegenheiten für ansiedlungswillige Unternehmen bündelt.
Auf einem guten Weg sieht der Oberbürgermeister das Emil Schumacher-Museum für Hagen. Bei einem gemeinsamen Termin im November zwischen den zuständigen Landesministern Vesper und Behrens, der Regierungspräsidentin Renate Drewke, Vertretern der Schumacher-Stiftung und der Stadt Hagen hatte der Oberbürgermeister endgültige Klärungen für diese für Hagen überregional bedeutende Kultureinrichtung herbeiführen können.
Das Land bekräftigte seine Förderzusage über 10,7 Millionen Euro, der Bewilligungsbescheid wird in Kürze erwartet. Der städtische Investitions-Anteil wurde auf einen Betrag von 4 Millionen Euro gedeckelt, was den Notwendigkeiten zur Haushaltskonsolidierung in Hagen Rechnung trägt. Ebenfalls vier Millionen sollen an Drittmitteln hinzukommen.
Damit steht nun noch das Gespräch mit der Familie Schumacher aus, um sie zu einer erneuten Zusage zu bewegen, damit das Museum realisiert werden kann. Ausdrücklich begrüßt wird vom Oberbürgermeister die Gründung des Fördervereins Schumacher-Museum, der auch das Ziel hat, die Identifikation breiter Bevölkerungskreise mit dem Museum zu erreichen.
Andere Versprechen aus dem Wahlkampf will Peter Demnitz nach und nach angehen: Mehr Sauberkeit in Stadtteilen zum Beispiel hatte er den Bürgerinnen und Bürgern für den Fall der Wahl zugesagt. Entsprechende Überlegungen sollen bereits in Kürze vorgelegt werden. Genauso sieht Demnitz Politik und Verwaltung jetzt in guten Gesprächen mit den Trägern von Kindertageseinrichtungen über deren Zukunft.
Aber es gibt aktuell auch Themen, die ihn kurz nach seinem Amtsantritt erreichten und noch nicht erledigt auf seinem Schreibtisch liegen: Die Probleme rund um das Thema öffentliche Beleuchtung gehören dazu ebenso wie das Thema Denkmalschutz der Brandt-Brache in Westerbauer.
Wie nebenher ist er derzeit auch dabei, die Ämter in seinem engsten Arbeitsumfeld neu zu ordnen: Aus den bisher eigenständigen Einheiten Büro des Oberbürgermeisters, Amt des Rates und Presse- und Informationsamt soll ein Amt des Oberbürgermeisters werden. Nicht nur, um die Arbeit effektiver zu machen, sondern vor allem auch, um Geld zu sparen: Ich sehe darin eine Vorbildfunktion für die gesamte Verwaltung.
Anstrengend, aber nicht überbelastend bezeichnet Peter Demnitz seine ersten hundert Tage - und hat die großen Dinge, die er sich für seine Amtszeit vorgenommen hat, trotz der alltäglichen Hektik nicht vergessen.
Hagen gerade für Familien mit Kindern attraktiver zu machen und gemeinsam mit Bund und Land gerade am Bildungsangebot in Hagen weiter zu arbeiten: Das sind Themen, die er dringend anpacken will. Dafür steht aber auch die Zeit nach seinem 100. Amtstag noch zur Verfügung.
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