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Gaststättenkontrollen durch Ordnungspartner

24.05.2005

In der Nacht zu Sonntag führten das Ordnungsamt der Stadt Hagen und die Polizei mit einem Dutzend uniformierter Einsatzkräfte breitgefächerte Kontrollen im Bahnhofs- und im Innenstadtbereich durch.

In über 20 Gaststätten- und Gastronomiebetrieben wurden die gewerberechtlichen Vorschriften überprüft.

Auch Spielhallen, Internetcafes und Trinkhallen wurden in die Überprüfung einbezogen, die Boeler Rocknacht wurde ebenfalls aufgesucht. Der Schwerpunkt lag zunächst bei der Überprüfung von Schankbüchern und Spielautomaten sowie in der Einhaltung der Preisangabenverordnung und der gewerblichen Sondernutzungen.

Nach Mitternacht wurde die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen zur Hauptaufgabe. Insgesamt wurden fünf Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt, eine Gaststätte in der Innenstadt muss hier mit der Einleitung eines Bußgeldverfahrens rechnen, da eine 17-jährige dort gegen 01.00 Uhr von den Ordnungskräften angetroffen wurde. Die junge Nachtschwärmerin durfte sich danach von ihrem Vater an der Wache Prentzelstraße abholen lassen.

Noch in der Nacht wurde sechsmal ein Verwarngeld erhoben, diverse Verstöße werden im Laufe der Woche von den zuständigen städtischen Ämtern verfolgt. Hierzu gehören einige unzureichend beschilderte Notausgänge, diverse Gewerberechtsverstöße und nichtangemeldete Sondernutzungen im Bereich der Außengastronomie.

Auch die Küche einer Innenstadtgaststätte, in der einem der Ordnungshüter eine Maus über die Füße lief, kann sicherlich den Besuch der Lebensmittelkontrolle erwarten. Als Ergebnis im Bereich des Bahnhofs hat sich gezeigt, dass hier weitere Kontrollen in der Zukunft angebracht sind. Hier werden die Ordnungspartner von Polizei und Ordnungsamt ihre Präsenz erhöhen.

Positiv zeigt sich die nachlassende Zahl der Verstöße gegen die Vorschriften des Jugendschutzgesetzes. Hier haben die verstärkten Kontrollen der vergangenen Monate durch Polizei und Stadt ihre Wirkung nicht verfehlt.

Trotzdem werden die nächtlichen Kontrollen - dann auch wieder in zivil - neben der Aufklärungsarbeit gegenüber den Jugendlichen weiterhin einen Schwerpunkt bilden. Hierbei werden nach den Erfahrungen dieser Nacht zukünftig neben der Innenstadt auch vermehrt innenstadtnahe Bezirke wie Oberhagen und Wehringhausen einbezogen, besonders hinsichtlich der Einhaltung gewerberechtlicher Bestimmungen.

Als Anekdote am Rande führte die nächtliche Aktion auch zweimal zu dem seltenen Fall, dass die Ordnungshüter schon vor einem vermeintlichen Einsatz vor Ort waren: Bei einer Kontrolle gerieten die Ordnungspartner direkt in eine aufkeimende Kneipenschlägerei und konnten die Streithähne trennen, ohne dass es zu Verletzungen kam. Nur kurze Zeit später konnte dann aus erster Hand ein Verkehrsunfall aufgenommen werden, da praktisch vor den Füßen der Einsatzkräfte ein einparkender Mercedesfahrer ein Motorrad übersah und dieses umstieß.

In der Abschlussbesprechung wurde dann von den Beteiligten des Hagener Ordnungsamtes und den Polizeikräften aus den Bereichen OPA und Jugendkommissariat erneut eine funktionierende Zusammenarbeit der Hagener Ordnungspartnerschaft festgestellt. Bereits jetzt sind weitere Maßnahmen aus den Bereichen Jugendschutz und Ordnungsrecht, aber auch in Punkten wie Umwelt- und Tierschutz, in der Planung.



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