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5 Jahre Hartz IV - kein Grund zum Feiern!

10.07.2009

Keinen Grund zum Feiern sieht der Hagener DGB zum 5. Geburtstag von Hartz IV. Seit der Beschlussfassung im Juli 2004 hat sich diese Gesetzgebung auf unterschiedlichen Ebenen als wenig hilfreich erwiesen.

Das Bundesverfassungsgericht stellt elementare Strukturen infrage, die Debatte, um die viel zu niedrige finanzielle Ausstattung der Langzeitarbeitslosen, wird seit Jahren geführt und ein Kernelement, die so genannten Ein-Euro-Jobs haben sich als Rohrkrepierer ohne berufliche Perspektive für die Betroffenen erwiesen und in vielen Fällen ersetzen sie sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.

Für den DGB mag die Überlegung der damaligen Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe ja noch gut gemeint gewesen sein, die gewünschten Ergebnisse besserer Hilfe und Vermittlung konnten weithin nicht erreicht werden. In einer aktuellen Studie weist der Gewerkschaftsbund darauf nachdrücklich hin.

Der DGB-Kreisvorsitzende Jochen Marquardt greift die Studie auf und formuliert harte Kritik: „Laut der aktuellen Studie hat nicht einmal jeder Fünfte im Anschluss eine Festanstellung gefunden. Viele Unternehmen nutzen die Billig-Jobber als Ersatz für reguläre Beschäftigung.

Dabei steht nicht in erster Linie die örtliche ARGE oder die Agentur für Arbeit in der Kritik. Vor allem die politisch Verantwortlichen müssen dringend umsteuern. Für den DGB heißt das u.a., dass die Forderung nach Erhöhung der Regelsätze dringend ansteht und dass die Ein-Euro-Jobs in reguläre Beschäftigung umgemünzt werden müssen. Die Studie verweist darauf, dass zumindest jeder 4. Job einen regulären Arbeitsplatz verdrängt habe.



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