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DGB: Weiter so geht nicht - wir brauchen einen Gesamtplan für Hagen

08.08.2009

Für den DGB-Kreisvorsitzenden Jochen Marquardt ist es „zum Haare raufen“. Seit Jahren ertragen die Hagener immer wieder neue Konzepte zur Rettung der Finanzen in der Stadt. Auf eine einfache Formel gebracht sind über viele Jahre viele Fehler gemacht wurden, die über einen langen Zeitraum zu dieser Entwicklung geführt haben.

Gleichermaßen wurden in den vergangenen Jahren immer wieder Maßnahmen diskutiert, teilweise durchgeführt und durch ständig neue Maßnahmen ergänzt. Allein der gewünschte Erfolg blieb aus.

Einig sind sich fast alle politischen Kräfte; im übrigen auch die Kandidaten zum Amt des Oberbürgermeisters, das die Kommune allein nicht in der Lage ist, die vorhandene Misere zu überwinden und in Hagen eine Finanzarchitektur zu schaffen, die den Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft im Interesse der Menschen unserer Stadt entspricht. Nun kommt aus der Kämmerei von Herrn Gerbersmann wieder einmal der Hinweis, dass er sich den Forderungen der Revier-Kämmerer anschließt und das Land um Beistand für besonders Not leidende Gemeinden bittet. Allerdings schließt sich an dieser Stelle wieder das übliche „Aber“ an. Im Übrigen fast wortgenau die Formulierung des CDU-Kandidaten Herrn Dehm, „wir müssen vorher unsere Hausaufgaben zum Abbau des strukturellen Defizits machen.

Marquardt: „Das mutet an wie die grandiose Idee erst einmal den Badesee mit Sand aufzufüllen und anschließend das Land um eine mildtätige Wassergabe bitten.

Der DGB bleibt dabei, dass endlich eine gründliche Analyse auf den Tisch gehört, die aufarbeitet was alles zur immensen Schuldenlage der Stadt geführt hat; wo die Eigenverantwortung liegen, wo das Land und der Bund in Verantwortung stehen. Gleichzeitig sind die Zielperspektiven für Hagen zu formulieren. Wie sollen Daseinsvorsorge für die Menschen und Rahmenbedingungen für die Wirtschaft aussehen, die gute, faire und ausreichende Arbeit erhalten und schaffen?

Wie soll den Erfordernissen guter Bildung in einer modernen Kommune entsprochen und wie ein gutes Leben für die Menschen unter Berücksichtigung von Mobilität, Kultur und demographischer Entwicklung gewährleisten werden? Daraus ist ein Konzept zu entwickeln, das die Schritte beschreibt wie vorzugehen ist und das eine breite Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt.
Nur so können wir zu vernünftigen und verantwortbaren Veränderungs- und Entwicklungsschritten kommen“, so der DGB. „Dass dies keine einfache Aufgabe ist, wissen wir auch. Viele andere Strategien wurden aber mittlerweile bereits ausprobiert. Der Erfolg ließ auf sich warten.

Unter anderem wird das Thema „Kommunalwahl in Hagen“ am 20. August 2009 im Anschluss an eine Kreisdelegiertenkonferenz des Hagener DGB ab 18.00 Uhr im Kegelcasino zur Diskussion stehen. „Neben überzeugenden Ideen für Hagen werden die Gewerkschaften nachfragen, ob und in welcher Lautstärke und Transparenz, die für die kommunalen Gremien kandidierenden Parteien ihre Forderung auch in Düsseldorf und Berlin zu Gehör bringen,“ so Marquardt.



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