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Verzicht auf Beratung bringt mageres Ergebnis

01.12.2010

„Bedauerlich, enttäuschend, frustrierend“: Mit diesen Worten charakterisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel das Ergebnis der SPD-Fraktionsklausurtagung und die neuerlichen Unterstellungen gegenüber Oberbürgermeister Jörg Dehm.

Wenn eine Fraktion auf Klausur fährt, dann lädt sie dazu meistens Fachleute aus der Verwaltung ein, die Rede und Antwort zu den anstehenden Sachfragen stehen“, wie der FDP-Fraktionsvorsitzende Claus Thielmann erläutert. „Wenn die SPD ausgerechnet beim Haushaltssicherungskonzept offensichtlich weitgehend darauf verzichtet, dann verwundert das schon. Es erklärt aber zumindest das magere Ergebnis.“

„Anders lässt sich auch die Formulierung nicht erklären, wonach die SPD einer Schließung von Kulturzentren entgegen steht, obwohl im HSK eine solche Maßnahme gar nicht vorgesehen ist“, wie Christdemokrat Röspel fasziniert feststellt.
„Völlig unerklärlich“ findet der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel den Hinweis des SPD-Kollegen Krippner, der Oberbürgermeister sei bis heute nicht auf die SPD-Fraktion zugekommen. „Zuletzt am Donnerstag hat es im Anschluss an die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ein Gespräch mit der SPD-Fraktionsspitze gegeben“, wie sich Wolfgang Röspel erinnert. „Im Verlauf dieses Gespräches gab es von Seiten der SPD nur dasselbe Signal wie zuvor im HFA: Man sei noch gar nicht umfänglich sprachfähig.“



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Bild zum Artikel: Hagener Menschenraupe war ein Hingucker in Dortmund

Hagener Menschenraupe war ein Hingucker in Dortmund

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[11.11.2010 - Politik] Eine positive Zwischenbilanz zieht der Hagener DGB für die Vorbereitung der großen DGB-Demonstration am kommenden Samstag in Dortmund. In Betriebsversammlungen und Aktionen in und vor Betrieben standen politische Themen im Mittelpunkt. Unter anderem die Rente mit 67 Jahren, der gedachte weitere Ausstieg aus der paritätischen Finanzierung der Gesundheitsvorsorge und die Kürzungspolitik der Bundesregierung wurden thematisiert. [...lesen]


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